Straßen und Schienen im Blick

Meine Arbeit im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Infrastruktur, Güterverkehr und Logistik sind wichtig für unsere Region. Der Niederrhein ist eine essentielle Achse im Güterverkehr des Wirtschaftsstandorts NRW. Im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Bundestages werden die Weichen für die Zukunft der Mobilität gestellt. Dort kann ich seit acht Jahren viel für den Niederrhein bewegen. In der SPD-Bundestagsfraktion bin ich zudem Berichterstatter für diese Themen und stellvertretender Sprecher der AG Verkehr.

AG Verkehr der SPD-Bundestagsfraktion

Beispiel Schiene

2018 wurde der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke zwischen Kaldenkirchen und Dülken in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 aufgenommen. In der jahrelangen Diskussion der Pläne für den zweigleisigen Ausbau habe ich als Mitglied im Bundesverkehrsausschuss an entscheidender Stelle dafür stark gemacht und damit die Viersener Kurve erfolgreich verhindert. Das Gesamtprojekt umfasst den zweigleisigen Ausbau zwischen Kaldenkirchen und Dülken sowie zwischen Rheydt und Rheydt-Odenkirchen . Die Planung wird mit den Niederlanden abgestimmt. Alle Projekte im vordringlichen Bedarf werden bis 2030 verwirklicht. Die Finanzierung ist in den insgesamt 264,5 Milliarden Euro, die der Bund für Investitionen in Schiene, Straße und Wasserwege bereitstellt, eingeplant. 

Beispiel Straße
Seit Jahren wird auf deutschen Autobahnen ein gnadenloser Unterbietungswettbewerb auf dem Rücken von Lkw-Fahrerinnen und -fahrern ausgetragen. Ich setze mich für faire Arbeitsbedingungen im Transportgewerbe für Berufskraftfahrerinnen und -fahrer ein. Mit der Verabschiedung des europäischen Mobilitätspakets konnten wir deutliche Verbesserungen erreichen. Das reicht aber noch nicht. Die Forderungen im Kampf gegen Sozialdumping auf unseren Autobahnen sind klar: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort; keine reguläre wöchentliche Ruhezeit im Lkw; Pflicht zum elektronischen Tachografen – auch für die Kleintransporter. Der Wettbewerb im europäischen Transportgewerbe darf nicht auf den Schultern der Fahrerinnen und Fahrer ausgetragen werden.

Viele Transportunternehmen nutzen die häufig unscharfen und schwierig kontrollierbaren Regeln gnadenlos aus. In unserer Grenzregion können wir die Folgen am Wochenende auf den Autobahnrastplätzen beobachten. Der Mensch hinterm Steuer leidet darunter und auch die ehrlichen Unternehmen, die ihre Mitarbeiter fair bezahlen und soziale Standards einhalten. 

Ich lege den Finger in diese Wunden und bin in Berlin für die Menschen da. Damit sich etwas ändert: Mit Leidenschaft für sozialdemokratische Werte!