Wolfgang Hellmich, Mitglied des Verteidigungsausschusses:
Angesichts der jüngsten Meldungen über neue, kleinere und U-Boot gestützte Atomwaffen der USA warnt die SPD vor einem neuen atomaren Rüstungswettlauf. Offensichtlich ist diese Entscheidung als Antwort auf den im Zuge der russischen Übung Zapad erstmalig mitgeübten Einsatz von Atomwaffen zu verstehen.
„Wir sehen hier die Gefahr, dass die Einsatzschwelle für Atomwaffen erheblich gesenkt werden könnte. Dies ist der falsche Weg, da er den Beginn eines erneuten atomaren Rüstens bedeuten könnte.
Wir setzen auf eine strikte Einhaltung und wirksame Kontrolle des INF-Vertrages. Notwendig ist eine europäische Initiative zur atomaren Abrüstung zu starten. Nur Abrüstungsgespräche und -verträge mit Russland, die auch alle taktischen atomaren Waffensysteme umfassen, führen dazu, dass eine neue atomare Abrüstungsspirale in Gang gesetzt wird. Und gerade dies muss auch aus europäischem Interesse das Ziel sein."
https://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/spd-warnt-neuer-atomarer-aufruestungsspirale