Von Super User on Mittwoch, 06. November 2019
Kategorie: Bericht aus Berlin

Kindertraum Nettetal im Bundestag erfolgreich

Eine Petition von Ludger Peters vom Kindertraum Nettetal e. V. konnte Udo Schiefner, Bundestagsabgeordneter für den Kreis Viersen, erfolgreich durch den Petitionsausschuss bringen. „Das einstimmige Votum heute freut mich. Meine Überzeugungsarbeit hat sich ausgezahlt."

Der Ausschuss fordert somit, dass Kommunen Parkplätze für Menschen mit Behinderung vollständig und gut sichtbar einfärben können. Das Bundesverkehrsministerium wurde entsprechend aufgefordert, die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen.

Vorbild ist Frankreich, führte Peters in seiner Petition aus. Dort werden Parkplätze für Menschen mit Behinderung im öffentlichen und privaten Raum deutlich gekennzeichnet, durch Schilder und zusätzliche blaue Farbe am Boden. So soll verhindert werden, dass diese Parkplätze irrtümlich blockiert werden.

Petitionen beim Bundestag können per Brief oder online eingereicht werden. Weitere Informationen dazu: https://epetitionen.bundestag.de/ 

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