FÜR DEN KREIS VIERSEN IM DEUTSCHEN BUNDESTAG
Schlagwort-Archive: Kommunen

Noch gibt es keinen entscheidenden Durchbruch bei der Lösung der griechischen Finanzprobleme. Wir wollen Griechenland im Euro halten. Aber obwohl die europäischen Partner der griechischen Regierung sehr weit entgegenkommen sind, hat Griechenland bislang keinen überzeugenden Plan für Reformen vorgelegt. Ich kann den Unmut von Martin Schulz und Jean-Claude Juncker darüber gut nachvollziehen, denn die Zeit […]

Mein Standpunkt

Politischer Bericht des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion 70 Jahre Kriegsende In dieser Woche jährt sich das Ende des zweiten Weltkrieges zum 70. Mal. Wir gedenken an diesem Tag des unfassbaren Leids, das dieser Krieg verursachte, der 50 Millionen Menschen, die ihr Leben verloren, und der vielen Menschen, die er heimatlos machte. 40 Jahre nach Kriegsende hat […]

Politischer Bericht

(Foto: picture alliance / dpa)

Bericht des Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann Wir haben als SPD-Bundestagsfraktion in der Großen Koalition zusammen mit unseren Ministerinnen und Ministern schon viel erreicht: Mindestlohn, Mietpreisbremse, mehr Investitionen in Bildung und Infrastruktur, umfangreiche Entlastung der Kommunen und Frauenquote. Und es bleibt noch einiges zu tun. Der Koalitionsvertrag ist und bleibt dafür die Grundlage. Aber für die SPD-Bundestagsfraktion […]

Politischer Bericht

Bericht des Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann Die Mehrheit der Deutschen hegt nach einer aktuellen Umfrage große Zweifel, ob Griechenland die Vereinbarungen mit den europäischen Partnern über notwendige Reformen auch tatsächlich umsetzt. Und die teils befremdlichen Äußerungen von Mitgliedern der griechischen Regierung haben wenig dazu beigetragen, diese Wahrnehmung zu entkräften. Ich kann die Irritation darüber gut nachvollziehen. […]

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