Kümmern wie zu Hause

Meine Arbeit im Petitionsausschuss

Mit Petitionen kann sich jeder Bürger in Deutschland einmischen. Das kann entweder per Brief oder über das e-Petitions-System des Deutschen Bundestages (https://epetitionen.bundestag.de) geschehen.

Von Fracking über Lebensmittelkennzeichnung bis hin zu Rentenberechnungen – im Ausschuss für Petitionen kann ich mich den alltäglichen Problemen von Bürgerinnen und Bürgern quer durch das gesamte Bundesgebiet widmen und ihnen ganz konkret helfen. Jährlich gehen beim Petitionsausschuss etwa 16.000 Eingaben ein. Dadurch erfahren wir, wo politische Entscheidungen nicht rundlaufen, wo es Nachbesserungsbedarf gibt, wo unsere Gesetze Nebenwirkungen haben, an die wir bei der Verabschiedung nicht gedacht haben.

Ich war von Beginn an entschlossen, in diesem Ausschuss mitzuarbeiten. Von meiner Fraktion wurde ich zudem zum stellvertretenden Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion im Petitionsausschuss gewählt.

In den Petitionen, die uns erreichen, geht es immer wieder um die Nebenwirkungen der Gesetze, die hier im Haus verabschiedet wurden. Nebenwirkungen, die bei Verabschiedung des Gesetzes noch nicht erkennbar waren. Durch die Petitionen erfahren wir, wo politische Entscheidungen oder ihre Umetzung nicht rundlaufen und es Nachbesserungsbedarf gibt.

Beispiele für Petitionen, die mich erreichen

Beruf Hebamme – ein unkalkulierbares Risiko?

Vielen freiberuflich tätigen Hebammen droht der Verlust ihrer Berufshaftpflichtversicherung, weil sie Prämien von über 5000 Euro im Jahr nicht stemmen können. Die flächendeckende geburtshilfliche Versorgung und die Wahlfreiheit des Geburtsortes für Eltern sind dadurch stark gefährdet.

Dieses Dilemma ist durch die Eingabe beim Petitionsausschuss maßgeblich auf die Agenda gehoben worden.

Damit Geburtshilfe außerhalb von Kliniken auch im Kreis Viersen möglich bleibt, wollte ich mir ein Bild der Lage vor Ort machen und besuchte im April 2014 die Hebammen des Geburtshauses »Fidelis« in Dülken.

Das Nashorn – ein Zirkustier?

Wildtiere können im Zirkus nicht artgerecht gehalten werden. Dies gilt insbesondere für Affen, Elefanten, Großbären, Giraffen, Nashörner, Großkatzen und Flusspferde. Auch in Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern unseres Kreises wurde ich auf dieses Thema immer wieder angesprochen.

In einer Eingabe, deren Beratung im Sommer 2015 im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages erfolgte, wurde daher ein Verbot von Wildtieren im Zirkus gefordert. Als zuständiger Berichterstatter unterstützte ich die Petition.