Rede zum Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze und Transport und Logistik

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht heute um einen wichtigen Schritt hin zu einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur. Ich möchte betonen: Der Bund und die Koalition müssen sich hier nicht verstecken. Wir tun in diesem Bereich Erhebliches, und wir stellen auch erhebliche Mittel zur Verfügung. (Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche denn? Vielleicht können Sie es ja beantworten!) Dies ist eine wichtige und richtige Entscheidung dieser Regierungskoalition. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Wir wissen, dass für Hochgeschwindigkeitsnetze erhebliche Investitionen erforderlich sind. Dabei geht es nicht darum, ob in Millisekunden Bilder von uns im Wahlkreis ankommen. (Gustav Herzog (SPD): Doch, auch!) Dabei geht es auch nicht nur darum, dass Bilder auf Facebook schnell verschickt werden können. Es geht um wesentlich mehr; das wissen auch wir im - wie es der Minister immer sagt - „Ausschuss für Mobilität und Modernität“.

Ich möchte heute Morgen nur ein Thema, das in diesem Ausschuss eine Rolle spielt, beleuchten, nämlich das Thema „Transport und Logistik“; denn gerade in diesem Bereich ist Digitalisierung viel mehr als ein knackiges Schlagwort oder eine schöne Zukunftsfantasie. Für die Unternehmen der Logistikbranche ist modernste Dateninfrastruktur bereits heute wettbewerbsentscheidend. Wo Industrieproduktion und Logistik perfekt miteinander verbunden sind, können Synergien genutzt werden. Produktionsabläufe können beschleunigt, Lieferfristen verkürzt und Prozesse standardisiert werden. Wir erwarten von den Transporteuren im Kleinen und im Großen, dass sie schnell, effizient, kostengünstig und zuverlässig liefern. Transport und Logistik bilden das Rückgrat unserer Industrie, unserer Wirtschaft und unseres täglichen Lebens. Der Wirtschaftsstandort Deutschland hängt in hohem Maße von leistungsfähiger Logistik und diese wiederum von leistungsfähiger Infrastruktur ab, meine Damen und Herren. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Hochgeschwindigkeitsnetze brauchen wir nicht für ein Navi oder für zuverlässige Stauwarnungen; das bekommen wir heute schon hin. Es geht um gewaltige Datenmengen, die versandt, ausgewertet und nutzbar gemacht werden müssen. Diese Datenmengen vertausendfachen sich alle zehn Jahre. Beim sicheren Datenaustausch geht es auch um Big Data. Big Data bedeutet, maximale Datenmengen zu erfassen und auszuwerten. Aus der Masse der Daten können Muster herausgefiltert und im besten Falle intelligente Schlüsse gezogen werden. Meine Damen und Herren, der Verkehrsfluss kann dauernd ausgewertet, Gefahren und Behinderungen können in Echtzeit erkannt werden. Möglich ist das alles nur mit modernster Infrastruktur. Dafür setzen wir uns in dieser Koalition ein, und wir setzen auch Signale. „Modern“ bedeutet, dass jeder Ort in Deutschland digital in Hochgeschwindigkeit erreichbar werden muss. Indem wir das sicherstellen, stellen wir auch die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft sicher. Ich kann nur dazu auffordern, dieses Thema sachlich anzugehen und uns zu unterstützen, statt immer nur zu kritisieren. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU)