Was brauchen wir im Jahr 2025 für einen Sozialstaat?

Interview mit Andrea Nahles in der Frankfurter Rundschau

SPD-Fraktionschefin Nahles will eine offene Debatte über die Frage, "welchen Sozialstaat eine Arbeitswelt braucht, die gut qualifizierte Menschen durch Algorithmen ersetzt." Ihr Anliegen: den Blick nach vorn richten, Pespektiven anbieten.

Frau Nahles, frühere SPD-Vorsitzende haben erzählt, dass die überlebensgroße Willy-Brandt-Statue in der SPD-Parteizentrale für sie auch etwas Einschüchterndes hatte. Können Sie das nachvollziehen? Noch bin ich ja keine Parteivorsitzende. Die Willy-Brandt-Statue schüchtert mich aber nicht ein. Ich habe mich durch die großen Hände, die sie über die Menschen in der SPD-Zentrale hält, immer eher geborgen gefühlt. Mit Übervätern habe ich keinerlei persönliche Erfahrung und auch keine Probleme.

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Austauschjahr in den USA – Bundestag macht's möglich

Auch in diesem Jahr übernimmt der Bundestagsabgeordnete Udo Schiefner die Patenschaft für einen Teilnehmer am Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages: „Ich freue mich, auch 2019/2020 eine oder einen jungen Paten zu betreuen. Interessierte junge Menschen aus dem Kreis Viersen sollten sich jetzt für das Stipendium bewerben." In den vergangenen Jahren begleitete Schiefner viele junge Botschafterinnen und Botschafter aus dem Kreis Viersen bei ihrem Jahr in den USA. „Die Schüler und jungen Berufseinsteiger machten immer spannende Erfahrungen," berichtet der SPD-Politiker.

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Brüggener Politikstudent erlebt Alltag im Bundestag

Die spannende Zeit vor dem Mitgliedervotum der SPD und die ersten Wochen der neuen Koalition erlebte Fabian Jäger aus Brüggen in Berlin. Der Politikstudent fragte sich seit langem, wie der Alltag eines Bundestagsabgeordneten wohl aussähe. Beim SPD-Politiker Udo Schiefner konnte er nun ein sechswöchiges Praktikum absolvieren. „Berlin klingt ja immer fern und abgehoben. Ich hätte nicht erwartet, wie lebendig und engagiert dort über das Für und Wider der Koalitionsverhandlungen diskutiert und gestritten wird. Das hat mich beeindruckt," berichtet der Brüggener von seinem Praktikumsalltag.

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Leonardo-da-Vinci Schule Willich trifft Udo Schiefner

Rund 130 Schülerinnen und Schüler der städtischen Leonardo-da-Vinci-Gesamtschule in Willich haben in dieser Woche den Deutschen Bundestag und ihren Abgeordneten Udo Schiefner besucht. Sie zeigten besonderes Interesse am Rechtsruck in unserer Gesellschaft, im Bundestag und auch weltweit. Der Aufschwung autoritären Denkens besorgt die jungen Leute offenbar stark. Daneben fragten Sie den SPD-Politiker, wie er zur Politik kam und welches für ihn die Herausforderungen der nächsten Jahrzehnte, also ihrer Zukunft, sein werden.

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Debatte zu Fahrassistenzsystemen

Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin; Udo Schiefner, zuständiger Berichterstatter:

Fahrassistenzsysteme können die Verkehrssicherheit erheblich verbessern und müssen schnellstmöglich Pflicht werden. Infrage kommen dafür serienreife Systeme. Deshalb fordert die SPD eine ausführliche Debatte und einen Bericht des Ministeriums im Verkehrsausschuss zur aktuellen Problemlage und zum technischen Stand der Assistenzsysteme.

„Zahlreiche Menschen sterben jedes Jahr durch Unfälle mit abbiegenden Lkws. Viele dieser Tragödien wären durch funktionsfähige Abbiegeassistenten vermeidbar. Zudem nimmt in den letzten Jahren die Zahl nahezu ungebremst auf Stauende auffahrender Lkws immer erschreckendere Ausmaße an. Die verpflichtende Einführung von Fahrassistenzsystemen könnte viele derartiger Unfälle verhindern, wenn verlässliche Technik verfügbar wäre.

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Der Sozialstaat muss Chancen auf ein freies und selbstbestimmtes Leben schaffen

Heil will Gerechtigkeit stärken und wirtschaftlichen Erfolg festigen

Das Ministerium für Arbeit und Soziales ist die Herzkammer der neuen Bundesregierung. Hier werden die Weichen für gute Arbeit im Land gestellt, wirtschaftlicher Erfolg und soziale Gerechtigkeit in der Waage gehalten. Kein Zweifel, Hubertus Heil, neuer Arbeits- und Sozialminister, sieht sein Ressort an vorderster Front beim Zusammenhalt der Gesellschaft. 

Die Beschreibung seines Hauses hat Heil (SPD) am Donnerstagmittag im Bundestag gegeben, als er seine erste Rede vor dem Parlament hielt und seine Pläne für die kommenden Jahre präsentierte. In den Mittelpunkt will der Minister die Sorgen der Menschen stellen.

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Kindern mehr Chancen geben

Franziska Giffey will frühkindliche Bildung stärken

Sie kommt von der Basis, aus einem wahrhaft lebendigen Berliner Bezirk, in dem es immer wieder neue Probleme zu lösen gibt. Franziska Giffey weiß, wovon sie spricht, wenn sie betont, wie entscheidend frühkindliche Bildung ist. Sie weiß, wie bedeutsam Kitaplätze und Ganztagsschulen sind für Ausbildung und gerechte Chancen.

Giffey (SPD) war bis vor zwei Wochen Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln. Nun ist die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. In ihrer ersten Rede vor dem Deutschen Bundestag unterstrich sie die Notwendigkeit frühkindlicher Bildung. 3,5 Milliarden Euro zusätzlich stehen ihr dazu zur Verfügung und Giffey will sie nutzen. „Ich habe großen Respekt vor dem, was jeden Tag in Kitas geleistet wird", sagte sie vor den Abgeordneten. Eine gute Kinderbetreuung gebe jedem Kind wichtige Chancen für den Berufsweg mit. Darum müsse sie auch jedem Kind, egal, ob arm oder reich, zugutekommen.

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Investieren in die Zukunft und den Zusammenhalt

Finanzminister bekräftigt solide Haushaltspolitik

Deutschland steht wirtschaftlich sehr gut da. Auch die Finanzen sind in guter Ordnung. Dennoch herrscht bei vielen Menschen ein Gefühl von Skepsis vor, von Spaltung. Das zu überwinden, sei für ihn eines der wichtigsten Vorhaben, sagte der neue Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) in seiner ersten Rede vor dem Deutschen Bundestag. 

Er wolle, dass es jedem in Deutschland gut gehe, „nur dann sind wir wirklich erfolgreich". Und unmissverständlich machte Scholz klar: „Wir brauchen weiter eine solide Haushaltspolitik. Darum bleibt die schwarze Null bestehen. Keine neuen Schulden:" Jahrzehntelang seien Schulden gemacht worden, davon wolle die Regierung wegkommen. Und die Defizite der Vergangenheit abbauen.

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Werden Brücken bauen und den Zusammenhalt stärken

Generaldebatte im Bundestag

Die Welt ist unsicher. Und das hat direkte Auswirkungen auf unser Leben. Andrea Nahles hat gleich zu Beginn einer Rede vor dem Deutschen Bundestag klargemacht, vor welchen Herausforderungen die neue Bundesregierung steht - und Lösungen skizziert. 

​Die Große Koalition nimmt jetzt ihre Arbeit auf und hat sich vorgenommen, Brücken zu bauen, um die weltweiten Konflikte möglichst beilegen zu können, vor allem aber, um mit klarer Haltung deutlich zu machen, wo Deutschland steht.

Nahles sprach anlässlich einer Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). In der so genannten Generaldebatte machte Nahles deutlich, was die übergeordnete Leitschnur der Koalition sein wird: der Zusammenhalt der Gesellschaft. „Wir nehmen die Alltagssorgen der Menschen sehr ernst", sagte Nahles. Die nämlich seien mit dem sozialen Zusammenhalt eng verbunden. So würden immer öfter Mieterinnen und Mieter aus ihren Wohnvierteln, ihrer Heimat durch drastische Mieterhöhungen verdrängt. Dagegen werde die Koalition angehen.

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Wollen die soziale Sicherheit im Land stärken

Mein Standpunkt

Nur ein Land das im Inneren sicher ist, kann sich den Unsicherheiten der Welt stellen. Nur wenn die Bürgerinnen und Bürger im Inneren Solidarität erfahren, werden sie auch nach außen solidarisch sein. Und deswegen ist es wichtig, dass sich diese Bundesregierung vor allem die Stärkung des sozialen Zusammenhalts zum Ziel gesetzt hat. Dafür haben wir viele konkrete Maßnahmen im Koalitionsvertrag vereinbart.

Im Anschluss an die Regierungserklärung der Kanzlerin debattieren wir in dieser Woche im Deutschen Bundestag ausführlich das Programm der neuen Bundesregierung für die kommenden Jahre. 

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Rassismus online und offline bekämpfen

Zum Internationalen Tag gegen Rassismus fordert die SPD-Bundestagsfraktion ein noch deutlicheres Vorgehen gegen alle Arten von rassistischem Hass und rassistischer Gewalt. Rassismus darf durch populistische Propaganda nicht salonfähig werden – nicht im Netz und nicht auf der Straße. 

„Zusammenleben funktioniert nur mit gegenseitiger Achtung. Rassismus und Diskriminierung zerstören die Gesellschaft. Leider gibt es immer mehr rassistische Gewalt auf der Straße und auch immer mehr rassistische Hetzrede - vor allem im Internet, aber zunehmend auch in den politischen Debatten.

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Entwicklungspolitik muss globale Strukturpolitik bleiben

In der neuen großen Koalition muss die Entwicklungspolitik wieder zurück zu ihrer Kernaufgabe: mit langfristiger Strukturpolitik die Partnerländer wirkungsvoll unterstützen – so kann man auch nachhaltig Flucht verhindern. Die ausgeprägte Tendenz des CSU-Ministers Müller, sich und sein Haus in der Öffentlichkeit sichtbar zu platzieren gehört zum Geschäft, aber die Kernaufgaben des Ministeriums dürfen dabei nicht weiter finanziell beschnitten werden. 

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Im Schulterschluss die Demokratie stärken

"Otto-Wels-Preis für Demokratie" 2018

Wie lässt sich das Vertrauen in die Demokratie stärken? Wie wächst die Gesellschaft besser zusammen? Das waren die Leitfragen, um die sich die Verleihung des Otto-Wels-Preises für Demokratie drehte. Am Montagabend hat die SPD-Bundestagsfraktion zum sechsten Mal diesen Preis verliehen. Sein Anliegen ist es, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen unserer Demokratie und Rechtsstaatlichkeit immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen. 

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Bundeswehrmandate werden beendet, verlängert und verändert

Auch Wiedererstarken des IS verhindern

Auch in internationalen Krisen- und Konfliktregionen wird die neue Koalition weiterhin Verantwortung übernehmen. Gleichwohl überprüft das Parlament auch stets, ob bereits laufende Auslandsmandate verlängert oder verändert werden müssen.

Zwei Mandate werden die Abgeordneten beenden: das Ausbildungsmandat für die kurdischen Peschmergas im Nordirak und das Ausbildungsmandat in Somalia.

Über die Verlängerung von fünf Bundeswehrmandaten hat der Bundestag am Donnerstag beraten. Die Mandate für den Sudan, den Südsudan und für den Einsatz im Mittelmeer sollen unverändert verlängert werden.

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Gleicher Lohn ist eine Frage der Gerechtigkeit

Am 18. März ist Equal-Pay-Day – der „Tag für gleiche Bezahlung" von Frauen und Männern. Er markiert in jedem Jahr symbolisch den Tag der Lohnlücke zwischen Männern und Frauen: Während Männer bereits ab dem 1. Januar für ihre Arbeit bezahlt werden, arbeiten Frauen quasi bis zum 18. März umsonst – und das für die gleiche beziehungsweise gleichwertige Arbeit.  Es ist ungerecht, dass Frauen für die gleiche beziehungsweise gleichwertige Arbeit am Ende des Monats 21 Prozent we...
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Schiefner nimmt 71.749 Unterschriften von Tierschützern entgegen

Tierversuche bewegen Menschen. 71.749 Unterschriften wurden für ein Verbot von besonders leidvollen Tierversuchen gesammelt. Der SPD-Politiker Udo Schiefner nahm die Unterschriften heute von drei Tierschutzorganisationen für den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages entgegen. „Derart viele Unterschriften erhält man nicht alle Tage. Tiere liegen uns Menschen sehr am Herzen. Tiere leiden. Sie verspüren Schmerzen und durchleiden Ängste", teilt der Bundestagsabgeordnete die Betroffenheit der Tierschutzinitiativen.

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Antibiotikaeinsatz in Human- und Tiermedizin reduzieren

Das Auffinden multiresistenter Keime in niedersächsischen Gewässern zeigt die Notwendigkeit, aus Gesundheits- und Umweltschutzgründen den Eintrag von Antibiotika in die Umwelt zu verringern.

„Der Eintrag von Antibiotika und antibiotikaresistenten Bakterien in die Umwelt erfolgt über Kläranlagen oder über Gülle, abgeschwemmt zum Beispiel durch Starkregen von landwirtschaftlichen Flächen in die Gewässer. In Böden und Gewässern lassen sich entsprechende Resistenzgene und Antibiotikarückstände nachweisen.

Auch wenn es noch keine flächendeckenden und umfangreichen Untersuchungen deutschlandweit dazu gibt, ist die Zunahme von multiresistenten Keimen in der Umwelt weltweit nachweisbar. Das niedersächsische Umweltministerium hat hier bereits erste Schritte und weitgreifende Untersuchungen eingeleitet.

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Keine Panik vor Donald Trumps Schutzzöllen

Bundestag debattiert US-Handelspolitik

US-Präsident Donald Trump plant Schutzzölle auf Importe von Stahl und Aluminium. Auch zusätzliche Zölle gegen deutsche Autohersteller wie Daimler und BMW brachte er ins Gespräch. Das schürt die Sorge vor einem weltweiten Handelskrieg, der die Exportnation Deutschland besonders hart treffen würde. 

Laut Bundesregierung könnten die Maßnahmen von Trump eine ernsthafte Gefahr für die Weltkonjunktur werden und führen schon jetzt zu einer „gewissen Verunsicherung" bei deutschen Unternehmen, wie es im Monatsbericht des Bundeswirtschaftsministeriums heißt. Mögliche Folgen und Reaktionen auf die US-Zölle standen auch im Mittelpunkt einer Aktuellen Stunde im Bundestag am Donnerstag.

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Neue Bundesregierung im Amt

Die neue Bundesregierung ist im Amt. Am Mittwochvormittag hat der Deutsche Bundestag Angela Merkel (CDU) zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt.

Nach Merkels Ernennung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und ihre Vereidigung im Bundestag wurden auch die künftigen Bundesministerinnen und Bundesminister von Steinmeier ernannt und anschließend im Bundestag vereidigt.

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Tierwohllabel: Endlich Bewegung in Reihen des Bauernverbandes

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass nun auch der Deutsche Bauernverband (DBV) ein staatliches Tierwohllabel befürwortet. Die Ausgestaltung des Labels muss sich an der Eierkennzeichnung orientieren, um Verbrauchern die Einordnung einfacher zu machen. 

„Wir begrüßen, dass der Deutsche Bauernverband beim staatlichen Tierwohllabel nun auf die Linie umschwenkt, die die SPD-Bundestagsfraktion seit langem vertritt. Allerdings sehen wir das vorgeschlagene Stufenmodell mehr als kritisch, da es Verbraucherinnen und Verbraucher unnötig verwirren könnte. Die SPD-Bundestagsfraktion spricht sich für die etablierte Einstufung am Vorbild der Eierkennzeichnung aus. Ausdrücklich befürworten wir die Forderung, dass nicht nur Frischfleisch, sondern auch verarbeitete Fleischwaren in das staatliche Tierwohllabel einbezogen werden müssen.

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