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Es geht nur gemeinsam!

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Wir befinden uns mitten in der dritten Corona-Welle. Der bisherige Flickenteppich an Maßnahmen hat nicht zur erhofften Trendumkehr geführt. Die Pandemie kennt eben keine Länder- und erst recht keine Kreis- oder Stadtgrenzen. Deshalb braucht es jetzt eine stärkere Rolle des Bundes in der Pandemiebekämpfung und eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bundestag, Bundesregierung und Bundesländern.

Als SPD-Fraktion im Bundestag haben wir dazu ein Positionspapier entworfen, das die richtigen Weichen für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes stellt.

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Es geht nur gemeinsam | SPD-Bundestagsfraktion

Deutschland befindet sich mitten in der dritten Welle der Corona-Pandemie. Trotz regelmäßiger Treffen von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten und seit Monaten geltenden einschränkenden Maßnahmen für die Menschen in den Bundesländern, steigen die Infektionszahlen weiter dramatisch an. Es braucht eine stärkere Rolle des Bundes und eine Kraftanstrengung von Bundestag, Bundesregierung und Bundesländern für ein gemeinsames Vorgehen. Das Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion stellt bei der Änderung des Infektionsschutzgesetzes die richtigen Weichen, erklären Bärbel Bas und Dirk Wiese.
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