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Ein erster Schritt: Förderung von Abbiegeassistenzsystemen startet

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Elvan Korkmaz, Udo Schiefner, Mathias Stein

Lkw-Zusammenstöße mit Radfahrern und Fußgängern enden häufig tödlich. Abbiegeassistenten können solche Unfälle verhindern. Die von der SPD-Bundestagsfraktion geforderte finanzielle Förderung von Abbiegeassistenten durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur „Vision Zero". Die verpflichtende Einführung technischer Assistenzsysteme muss folgen.

„Ab 21. Januar 2019 können Anträge zur Förderung des Umbaus von Bussen und LKWs über 3,5 Tonnen mit Abbiegeassistenzsystemen gestellt werden. Pro Fahrzeug können dafür bis zu 1.500 Euro abgerufen werden. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Start des neuen Förderprogramms, für das pro Jahr fünf Millionen Euro zur Verfügung stehen. Abbiegeassistenten erhöhen die Verkehrssicherheit vor allem für Personen, die mit dem Fahrrad oder zu Fuß unterwegs sind. Noch besteht jedoch keine Pflicht zur Ausstattung. Diese muss international vereinbart werden. Die EU-Kommission plant, die Einbaupflicht schrittweise erst ab dem Jahr 2022 einzuführen.

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert das BMVI daher auf, sich in den internationalen Verhandlungen verstärkt dafür einzusetzen, dass die Pflicht zur Ausstattung mit Abbiegeassistenzsystemen deutlich früher kommt. Gleichzeitig geht ein großer Dank an alle Logistikunternehmen, die selbst Verantwortung übernommen haben und schon jetzt Abbiegeassistenzsysteme in ihre Fahrzeuge eingebaut haben. An alle anderen geht unser Appell, die bereitgestellten Fördermittel des Bundes abzurufen und die Flotten mit Abbiegeassistenzsystemen umzurüsten. Förderfähig sind alle Assistenzsysteme, die den am 15. Oktober 2018 im Verkehrsblatt veröffentlichten Anforderungen genügen. Weitere Informationen sind beim Bundesamt für Güterverkehr und auf www.bag.bund.de zu erhalten."

https://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/erster-schritt-foerderung-abbiegeassistenzsystemen-startet 

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