Ehe für alle

Am 30. Juni sind wir der Gleich­behandlung von Homo­sex­uellen einen Schritt näher gekommen. Wenig Ver­ständ­nis habe ich dabei für das Abstimmungs­ver­halten von 2/3 der Un­ionsabgeordneten und der Kanzlerin. Noch we­ni­ger ver­ste­he ich die Winkel­züge der Kanzlerin. Aber, wir ha­ben er­reicht, was wir seit vielen Jahren fordern.

Gleichgeschlechtliche Paare sollen nicht nur gleiche Pflicht­en, wie mit der jetzigen eingetragenen Lebensgemeinschaft, sondern auch gleiche Rechte haben. 2001 hatte die SPD-ge­führ­te Bundesregierung das Le­bens­­partnerschaftsgesetz ver­ab­schie­det. Es regelte im wesentlichen Pflichten der Part­ner­schaft. Weitergehende Rechte wurden im Bun­des­rat blockiert.

Ver­bes­serungen gab es danach immer nur gegen CDU und CSU. Mit dem Anti­dis­kri­minier­ungsgesetz, der steuerlichen Gleichstellung, der Sukzessivadoption und der Reha­bili­tier­ung der nach §175 StGB ver­urteilten Homosexuellen konnten wir dennoch Verbesserungen erreichen.

Der symbolisch entscheidenden Punkt aber, die „Ehe für alle“, war in der derzeitigen Koalition nicht durchsetzbar. Nun hat sich die Kanzlerin vergaloppiert und ihre Partei musste murrend folgen. Wir hatten wahrlich keinen Grund, länger abzuwarten und haben Fakten geschaffen!