Kanzlerkandidat Martin Schulz

Ich wurde auf einen Artikel von der Internetseite „The European“ über Martin Schulz aufmerksam gemacht. Seit der Nominierung von Martin Schulz als Herausforderer um das Kanzleramt wird er von allen Seiten intensiv unter die Lupe genommen. Das ist normal, berechtigt und damit war zu rechnen. Jede Information über Martin Schulz wird direkt zu einer Nachricht, selbst wenn der eigentliche Nachrichtengehalt eher gering oder in manchen Fällen auch schlicht falsch ist. Aber auch damit muss Martin Schulz, muss die SPD und müssen wir als SPD-Politiker umgehen.

Was mich an dem Bericht stört, auf den Sie sich beziehen, ist, dass im Stile eines Enthüllungsjournalisten so getan wird, als ginge es darum einen Skandal aufzudecken. Dabei hat Martin Schulz als Präsident des Europäischen Parlaments dieselben Zahlungen erhalten, wie alle Präsidenten vor ihm. Daran war auch nichts geheim. Wer sich nicht durch die Geschäftsordnung des EU-Parlaments quälen wollte, musste nur aufmerksam Bildzeitung lesen. Dort waren alle Summen schon vor Jahren aufgeschlüsselt und auch kritisiert. Es wurde auch der Vergleich zum Bundestagspräsidenten gezogen und tatsächlich verdient der Präsident des EU-Parlaments mehr als der des Bundestages.

Man kann das als gerechtfertigt oder ungerecht einstufen. Man kann darüber diskutieren, ob die in allen Parlamenten übliche Stückelung der Einkommen in Diäten und steuerfreie Pauschalen sinnvoll und transparent ist oder ob es nicht ehrlicher wäre, eindeutigere und einfach nachvollziehbarere Strukturen zu schaffen.

Das sind aber Diskussionen, die nichts mit der Person Martin Schulz zu tun haben. Martin Schulz muss man politisch und in seiner Persönlichkeit auf die Probe stellen. Das kann man sehr gut tun und ich bin sicher, dass er diese Probe hervorragend besteht.

Was Martin Schulz in meinen Augen auszeichnet ist, dass er klare Haltung zeigen kann, auch gegen Widerstände. Am besten illustrieren das Episoden aus dem EU-Parlament. Dort hatte er 2003 eine legendäre Auseinandersetzung mit Berlusconi. 2010 wurde er im Parlament von einem britischen Euroskeptiker mit einem Nazispruch beleidigt. Erst im letzten Jahr hat er einen griechischen Abgeordneten, der sich rassistisch äußerte kurzerhand aus dem Parlament geworfen. Immer fand er die richtige Antwort.

Klare politische Linien verbunden mit maximaler Entschluss- und Durchsetzungskraft. Das erwarte ich von einem Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Diese Erwartungen erfüllt Martin Schulz, wie kaum ein Zweiter.