Syrien und die Militäreinsätze gegen die Terrororganisation ISIS beschäftigen viele.Viele hatten mir vor unserem Beschluss im Bundestag zum Einsatz bewaffneter deutscher gegen die Terrororganisation ISIS geschrieben. Ich teile Ihren Ansatz, politischer und diplomatischer Anstrengungen. Daneben stehen jedoch weitere Schritte, die wir nun gehen müssen.
Der syrische Bürgerkrieg ist zu einem regional und international beeinflussten Krieg eskaliert. Die aus dem Irak stammende terroristische Gruppe ISIS hat seit 2014 mehr und mehr an Macht und Einfluss gewonnen. In den von ihr kontrollierten Gebieten im Irak und in Syrien hat sie ein Terrorregime errichtet.
Für Syrien und die gesamte Region gibt es keine einfache Lösung. ISIS versklavt Frauen, verfolgt und ermordet Männer, die sich der Terrorgruppe verweigern, entführt Kinder, um sie zu Kriegern auszubilden – in der UN-Versammlung war von Genozid die Rede. Das terroristische Treiben von ISIS muss umfassend bekämpft werden – allein eine militärische Lösung kann es ebenso wenig richten, wie nur auf humanitäre Maßnahmen zu setzen. Der brutale Bürgerkrieg in Syrien mit über 250.000 Toten muss beendet und eine politische Regelung ermöglicht. werden. Der Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte in der Region ist dabei nur einer von vielen Schritten.