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  • Militäreinsatz gegen ISIS-Terror

    Syrien und die Militäreinsätze gegen die Terrororganisation ISIS beschäftigen viele.Viele hatten mir vor unserem Beschluss im Bundestag zum Ein­satz bewaffneter deutscher gegen die Ter­ror­or­ga­nisation ISIS geschrieben. Ich teile Ihren Ansatz, po­li­tischer und diplomatischer Anstrengungen. Daneben stehen jedoch weitere Schritte, die wir nun gehen müssen.

    Der syrische Bürgerkrieg ist zu einem regional und in­ter­na­tio­nal beeinflussten Krieg eskaliert. Die aus dem Irak stammende terroristische Gruppe ISIS hat seit 2014 mehr und mehr an Macht und Einfluss gewonnen. In den von ihr kontrollierten Ge­bieten im Irak und in Syrien hat sie ein Terrorregime er­rich­tet.

    Für Syrien und die gesamte Region gibt es keine einfache Lös­ung. ISIS versklavt Frauen, verfolgt und ermordet Männer, die sich der Terrorgruppe verweigern, entführt Kinder, um sie zu Kriegern auszubilden – in der UN-Versammlung war von Ge­no­zid die Rede. Das terroristische Treiben von ISIS muss um­fas­send bekämpft werden – allein eine militärische Lösung kann es ebenso wenig richten, wie nur auf humanitäre Maß­nah­men zu setzen. Der brutale Bürgerkrieg in Syrien mit über 250.000 Toten muss beendet und eine politische Regelung er­mög­licht. werden. Der Einsatz bewaffneter deutscher Streit­kräf­­te in der Region ist dabei nur einer von vielen Schritten.