Deutschland ist erneuerbar – klimaneutral und wirtschaftlich stark

Klimakonferenz der SPD-Bundestagsfraktion
2019 ist für die SPD-Bundestagsfraktion das Jahr der Klimapolitik. Wir wollen bis 2050 in Deutschland treibhausgasneutral produzieren und leben. Das heißt ganz konkret: Wir müssen uns von den Energieträgern Kohle, Erdöl und Erdgas schrittweise verabschieden. Deshalb gilt es jetzt in der verbleibenden Zeit, den Ausstieg wirtschaftlich erfolgreich ohne soziale Brüche und für alle Beteiligten planbar zu gestalten.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles stellte gleich zu Beginn ihrer Rede drei Dinge klar. Erstens: Wir müssen unsere Klimaziele für die Jahre 2030 und 2050 wirklich verlässlich erreichen. Zweitens: Wir wollen dabei die Transformation unserer Wirtschaft sozial gerecht gestalten! Davon hängt ab, ob der Wandel zu einer nachhaltigen Wirtschaft auch gesellschaftlich akzeptiert wird. Alle müssen „JA" sagen können zum Klimaschutz, sonst geht es nicht. Und drittens soll die Transformation unserer Volkswirtschaft unsere Gesellschaft voranbringen: Es sei eine Transformation für gute Arbeit, bezahlbare Energie, attraktive Mobilität und mehr Lebensqualität.

Auf der Konferenz wurde unter anderem von Kai Niebert, Präsident des Deutschen Naturschutzring, und Stefan Kapferer, vom Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V., hervorgehoben, dass eine CO₂-Bepreisung mit sozialem Ausgleich ein sinnvolles Klimaschutzinstrument darstelle. Auch über andere Elemente des gegenwärtigen Steuer- und Abgabensystems müsse man reden. Insgesamt sei es wichtig, nicht die Ziele in Frage zu stellen, sondern jetzt die notwendigen Maßnahmen zu diskutieren und zu beschließen. Notwendig seien klare politische Vorgaben für mehr Planungssicherheit, ein weiteres Zaudern und Zögern der Politk dürfe es nicht geben, betonte Christiane Averbeck von der Klima-Allianz Deutschland.

Gerechte Verteilung der Kosten

Ingrid Vogler, Leiterin Energie und Technik, GdW-Die Wohnungswirtschaft Deutschland, Christian Hochfeld, Direktor der Agora Verkehrswende und Holger Lösch, Stellv. Hauptgeschäftsführer BDI, skizzierten auf der Konferenz, welche konkreten Herausforderungen auf den Wohn- und Gebäudebereich, die Mobilität und die Unternehmen zukommen, um die vereinbarten Klimaschutzziele bis 2030 und 2050 einzuhalten.

Bei der anschließenden Diskussion unter der Leitung des SPD-Abgeordneten Arno Klare ging es u. a. um die gerechte Verteilung der Kosten für die notwendigen Investitionen in klimaneutrale Innovationen und die Frage, wie Mobilität und Wohnen in Zukunft für alle bezahlbar gehalten werden können. Letzteres entscheidet, so die Fachexperten, im höchsten Maße über die Akzeptanz in der Bevölkerung.

https://www.spdfraktion.de/themen/deutschland-erneuerbar-klimaneutral-wirtschaftlich-stark